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Armenien startet EU-Beitrittsprozess: Gesetz genehmigt

Armenien startet EU-Beitrittsprozess: Gesetz genehmigt

Januar 9, 2025
Monika Schmidt
Armenien genehmigt Gesetzesentwurf für EU-Beitrittsprozess

Die Regierung Armeniens hat am Donnerstag, dem 9. Januar, den Gesetzesentwurf zur Einleitung des EU-Beitrittsprozesses gebilligt. Dieser Schritt markiert eine neue Etappe in den Beziehungen zwischen Armenien und der Europäischen Union. RENEWZ berichtet unter Berufung auf NEWS.am.

„Der Gesetzesentwurf wurde als Bürgerinitiative im Nationalparlament eingebracht. Nun ist es an der Regierung, dazu Stellung zu nehmen“, erklärte Außenminister Ararat Mirsojan während der Sitzung.

Dynamische Beziehungen zwischen Armenien und der EU

Mirsojan sprach von einer positiven Entwicklung der bilateralen Beziehungen in den vergangenen Jahren: „Unsere Zusammenarbeit war intensiv und deckte zahlreiche Bereiche ab. Die EU hat mehrfach ihre Unterstützung für die Demokratie in Armenien betont und spielt eine aktive Rolle bei der Schaffung eines sicheren Umfelds, unter anderem durch die Entsendung einer zivilen Beobachtermission.“

Zudem habe die EU ihre Bereitschaft signalisiert, Armenien bei der wirtschaftlichen Stabilität zu unterstützen. „Die EU steht für starke demokratische Traditionen, unabhängige Institutionen und eine dynamische Marktwirtschaft. Die bisherigen Schritte wie die Liberalisierung des Visa-Regimes sind ermutigend“, fügte Mirsojan hinzu.

Entscheidung per Referendum

Premierminister Nikol Paschinjan erklärte, dass die endgültige Entscheidung über den EU-Beitritt per Referendum getroffen werden müsse. Zuvor werde der Gesetzesentwurf jedoch im Parlament diskutiert und abgestimmt.

Geopolitische Herausforderungen und Chancen

Armenien hat in den letzten Jahren seine Beziehungen zur EU vertieft und arbeitet an einer stärkeren Integration. Dennoch bleibt die geopolitische Lage in der Region, insbesondere der Konflikt um Bergkarabach, eine große Herausforderung.

Die Balance zwischen dem proeuropäischen Kurs und dem Einfluss Russlands stellt ein weiteres Spannungsfeld dar. Ein engerer Dialog mit der EU könnte Armenien jedoch helfen, seine Unabhängigkeit und Stabilität zu stärken.

Bereits im Juli 2024 hatten die EU-Botschafter grünes Licht für Verhandlungen über Visafreiheit mit Armenien gegeben und finanzielle Unterstützung aus dem Europäischen Friedensfonds genehmigt.

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