Nepals Premierminister Oli tritt nach Jugendprotesten und 19 Toten zurück

KATHMANDU, 9. September – Nepals Premierminister K.P. Sharma Oli ist nach massiven Protesten junger Menschen gegen Korruption zurückgetreten. Trotz verhängter Ausgangssperre kam es in Kathmandu zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei, bei denen 19 Menschen ums Leben kamen und mehr als 100 verletzt wurden. Auslöser der Empörung war ein von der Regierung verhängtes Verbot sozialer Medien, das nach den Ausschreitungen wieder aufgehoben wurde. Darüber berichtet Renewz unter Berufung auf Reuters.

Die Proteste, die sich rasch auf andere Städte ausbreiteten, werden vor allem von der sogenannten Generation Z getragen. Junge Nepalesen fordern ein Ende der Korruption und bessere wirtschaftliche Perspektiven, da Millionen von Bürgern gezwungen sind, in den Nahen Osten, nach Südkorea oder Malaysia auszuwandern, um dort im Baugewerbe zu arbeiten. In seinem Rücktrittsschreiben an Präsident Ramchandra Paudel erklärte Oli, er lege sein Amt nieder, um eine politische Lösung im Rahmen der Verfassung zu ermöglichen.

Nach Angaben aus dem Präsidentenbüro hat Paudel bereits Gespräche zur Ernennung eines neuen Premierministers eingeleitet und gleichzeitig die Anführer der Proteste zu Verhandlungen eingeladen. Ein Armeesprecher bestätigte, dass Generalstabschef Ashok Sigdel noch am Dienstag eine Ansprache an die Nation halten werde.

Nachdem die Nachricht vom Rücktritt bekannt wurde, stürmten zahlreiche Demonstranten den Parlamentskomplex, jubelten, riefen Parolen und sprühten in großen Buchstaben „Wir haben gewonnen“ an die Wände. Sicherheitskräfte hielten Abstand, sodass es keine weiteren Opfer gab.

Regierungsgebäude und Residenz in Flammen

In Brand gesetzt wurden sowohl der Regierungssitz Singha Durbar, in dem sich das Büro des Premierministers und andere Ministerien befinden, als auch Olis Privatresidenz. Lokale Medien meldeten, dass mehrere Minister von Militärhubschraubern in Sicherheit gebracht werden mussten. Unter den Angegriffenen sollen sich auch Ex-Premier Sher Bahadur Deuba mit seiner Ehefrau Arzu Rana, Außenminister sowie Finanzminister Bishnu Paudel befunden haben.

Der internationale Flughafen von Kathmandu stellte wegen der Brände zeitweise den Betrieb ein. Die Organisatoren der Kundgebungen bezeichneten die Unruhen als „Proteste der Generation Z“, die sich in erster Linie gegen systemische Korruption richteten. Schon zuvor hatten junge Menschen in sozialen Netzwerken den luxuriösen Lebensstil der Politikerfamilien kritisiert, bevor die Regierung den Zugang zu Plattformen blockierte.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Regierung mehrere Online-Dienste gesperrt und ihnen vorgeworfen, Falschinformationen zu verbreiten und Betrug zu erleichtern. Zwei Minister aus Olis Kabinett waren am Montag „aus moralischen Gründen“ zurückgetreten, noch bevor der Premier selbst sein Amt niederlegte.

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