Washington prüft mögliche Aufweichung der Russland-Sanktionen

Washington erwägt eine mögliche Aufweichung der Russland-Sanktionen, da Präsident Donald Trump auf eine Neuausrichtung der Beziehungen zu Moskau hinarbeitet. Das berichtet RENEWZ unter Berufung auf Reuters. Laut den Quellen hat das Weiße Haus das Außenministerium und das Finanzministerium gebeten, eine Liste mit Sanktionen zu erstellen, die gelockert werden könnten. Diese Liste soll in den kommenden Tagen in Gesprächen mit Russland diskutiert werden, um die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu verbessern.

Wie Reuters weiter berichtet, arbeiten die zuständigen Behörden derzeit an Vorschlägen zur Aufhebung von Sanktionen gegen bestimmte juristische und natürliche Personen, darunter einige russische Oligarchen.

Journalisten weisen darauf hin, dass diese Anfrage des Weißen Hauses Trumps Bereitschaft unterstreicht, Sanktionen als Teil einer möglichen Vereinbarung mit Moskau zu lockern.

Den Quellen zufolge forderte das Weiße Haus bereits vor der jüngsten Verlängerung der Russland-Sanktionen durch Trump eine Prüfung, welche Maßnahmen gelockert werden könnten.

John Smith, Partner der Anwaltskanzlei Morrison Foerster und ehemaliger Leiter des Office of Foreign Assets Control (OFAC) im US-Finanzministerium, erklärte, dass Trump eine Anordnung erlassen könne, um den Prozess zur Lockerung bestimmter Sanktionen einzuleiten. Allerdings müsste der Kongress zustimmen, um Maßnahmen gegen bestimmte Organisationen aufzuheben.

Aufhebung der Russland-Sanktionen?

Die Financial Times hatte zuvor berichtet, dass die EU befürchtet, dass die USA unter Trump ihre Sanktionen gegen Russland lockern könnten.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte jedoch kürzlich, dass eine Aufhebung der Sanktionen noch nicht zur Debatte stehe. Ihrer Meinung nach könne eine solche Diskussion erst beginnen, wenn Russland durch konkrete Maßnahmen zeigt, dass es Frieden mit der Ukraine anstrebt.

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Bild von Evan Vucci/AP