EU verhängt moderate Strafen gegen Apple und Meta – Sorge vor Trumps Reaktion

Die EU plant laut Berichten der Financial Times, die US-Technologieriesen Apple und Meta kommende Woche wegen Verstößen gegen das Digitale-Märkte-Gesetz zu bestrafen – allerdings nur mit milden Sanktionen. Dieses Dilemma setzt die EU-Kommission erheblich unter Druck, so Insider gegenüber der Financial Times. Darüber berichtet RENEWZ unter Berufung auf Financial Times.

Grund für diese Zurückhaltung ist offenbar die Befürchtung, eine aggressive Reaktion von US-Präsident Donald Trump zu provozieren, der bereits in der Vergangenheit hohe EU-Strafen gegen amerikanische Konzerne scharf kritisiert hat. Die vorsichtigen Maßnahmen deuten darauf hin, dass Brüssel bewusst Spannungen mit Washington vermeiden will, zugleich aber die neuen digitalen Wettbewerbsregeln in Europa erstmals anwenden muss.

Apple und Meta müssen Geschäftsmodelle anpassen

Informierten Kreisen zufolge wird Apple verpflichtet, wesentliche Regeländerungen beim App Store vorzunehmen. Zudem soll ein laufendes Ermittlungsverfahren eingestellt werden, das sich auf die Gestaltung des Browser-Auswahlbildschirms bezog. Meta wiederum muss die Praxis der sogenannten „pay or okay“-Modelle überarbeiten. Diese zwingt Nutzer, entweder einer umfassenden Datennutzung zuzustimmen oder für werbefreie Nutzung der Dienste Geld zu bezahlen.

Laut dem Digitale-Märkte-Gesetz könnte die EU theoretisch Strafen in Höhe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Unternehmen verhängen, was mehrere Milliarden Dollar ausmachen würde. Die tatsächlichen Geldbußen sollen jedoch deutlich niedriger ausfallen, da das neue Regelwerk noch unerprobt ist und Entscheidungen juristisch anfechtbar bleiben.

Jede Strafe gegen große US-Technologiefirmen könnte wiederum US-Präsident Trump verärgern, der solche Maßnahmen wiederholt als „verdeckte Steuer“ und „Erpressung“ durch andere Staaten bezeichnet hatte. Die endgültigen Vorschläge werden bereits diesen Freitag EU-Mitgliedern vorgelegt. Eine offizielle Bekanntgabe ist für kommende Woche geplant, könnte sich jedoch noch verzögern.

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