Migrationsprogramm Afghanistan: 62 Personen verzichten gegen Geld auf deutsche Aufnahmezusage
Die von der Bundesregierung gesetzte Frist für Afghaninnen und Afghanen, gegen eine finanzielle Entschädigung auf ihre Zusage zur Aufnahme in Deutschland zu verzichten, ist abgelaufen. Das Angebot beinhaltete die Zahlung einiger Tausend Euro sowie Unterstützung bei der Rückkehr nach Afghanistan, im Gegenzug für das Entfallen der Einreiseerlaubnis nach Deutschland. Nachdem das Bundesinnenministerium (BMI) unmittelbar nach Fristende zunächst keine konkreten Zahlen nennen wollte, liegt nun eine erste Auswertung vor. Auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios erklärte eine BMI-Sprecherin, dass bisher zehn Prozent der angeschriebenen Personen, was 62 Einzelpersonen entspricht, die Bereitschaft zur Annahme des Angebots erklärt hätten. Darüber hinaus bestehe "Kontakt mit weiteren angeschriebenen Personen, die sich im Entscheidungsprozess über eine mögliche Annahme befinden", berichtet Renewz.de mit Verweis auf Тagesschau.
Diese Personen gehören zu einer Gruppe von Afghaninnen und Afghanen, die in den vergangenen Jahren eine prinzipielle Zusage zur Einreise nach Deutschland erhalten haben, da sie von den Taliban bedroht werden. Trotz dieser Zusagen warten derzeit immer noch rund 2.000 Afghaninnen und Afghanen, größtenteils in Pakistan, auf ihre Ausreise in die Bundesrepublik. Viele dieser Verfahren ziehen sich bereits über sehr lange Zeit hinweg. Einige der Betroffenen hatten zuletzt erfolgreich vor deutschen Verwaltungsgerichten auf die Ausstellung ihrer Visa geklagt.
Die Situation wird durch eine Vereinbarung mit Pakistan zusätzlich verschärft: Bis zum Jahresende läuft eine zwischen Berlin und Islamabad festgelegte Frist. Nach deren Ablauf hat Pakistan angekündigt, auch diejenigen Personen wieder nach Afghanistan abzuschieben, die eigentlich Teil der deutschen Aufnahmeprogramme sind.
Bleiben Sie informiert! Lesen Sie auch: Einigung In Berlin: Pistorius warnt: Ostsee wird zu Putins Testfeld der Konfrontation und hybrider Angriffe.
