Merz: Europa wird den Druck auf Moskau mit Sanktionen erhöhen

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, dass die Länder Europas den Sanktionsdruck auf Russland erhöhen werden. Das schrieb er auf X nach einem Gespräch mit dem US-Präsidenten Donald Trump und mehreren europäischen Politikern, berichtet Rеnewz.de.

„Europa und Amerika sind in dieser Frage geeint: Wir werden die Ukraine auf dem Weg zu einem Waffenstillstand eng begleiten. Europa wird den Druck auf Moskau durch Sanktionen erhöhen. Wir haben dieses Einvernehmen [mit dem US-Präsidenten – Red.] nach seinem Gespräch mit Putin erzielt“, schrieb der Kanzler.

Zur Erinnerung: Nach bilateralen Gesprächen mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin führte Trump ein Gespräch mit einer Gruppe europäischer Politiker.

Darunter waren:
– die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen,
– der Präsident Frankreichs Emmanuel Macron,
– die Premierministerin Italiens Giorgia Meloni,
– der Bundeskanzler Deutschlands Friedrich Merz
– sowie der Präsident Finnlands Alexander Stubb.

Allerdings erwähnte nur Merz Sanktionen.

Ursula von der Leyen dankte Trump „für seinen unermüdlichen Einsatz zur Herstellung eines Waffenstillstands in der Ukraine“. Sie betonte die Bedeutung der fortgesetzten Zusammenarbeit mit den USA.

Stubb berichtete, dass die Parteien über laufende Verhandlungen, die Waffenruhe und Schritte zu einem gerechten und dauerhaften Frieden gesprochen hätten. Meloni unterstrich, dass der Vatikan bereit sei, die Gespräche aufzunehmen, und dass Italien bereit sei, zur Vermittlung beizutragen und an einer Friedenslösung mitzuwirken.

Zur Erinnerung: Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten ein neues Sanktionspaket gegen Russland angekündigt, falls Moskau einem Waffenstillstand nicht zustimmen sollte. Die Ukraine war laut Vorschlag der USA bereit, ab dem 12. Mai einen 30-tägigen Waffenstillstand einzuhalten.

Dies geschah jedoch nicht – stattdessen schlug Putin vor, direkte Gespräche mit der Ukraine „ohne jegliche Vorbedingungen“ am 15. Mai in der Türkei wieder aufzunehmen. Die Ukraine stimmte zu – Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste persönlich zusammen mit einer Delegation mit Entscheidungsbefugnis in die Türkei.

Im Gegensatz dazu reiste der russische Präsident nicht selbst an, sondern entsandte lediglich eine Delegation „niedrigen Ranges“.

Trotz der Tatsache, dass – wie von Trump gefordert – kein Waffenstillstand erzielt wurde, erklärte der US-Präsident, dass Washington vorerst keine zusätzlichen Sanktionen gegen Russland verhängen werde. US-Gesetzgeber hätten bereits einen Gesetzesentwurf für neue Sanktionen vorbereitet, doch die Regierung habe sie gebeten, dem Präsidenten „Raum und Zeit für Verhandlungen“ zu geben.

Bleiben Sie informiert! Lesen Sie auch: Merz: Ukraine-Russland-Gespräche In Istanbul Ein Fortschritt – Doch Transatlantisches Bündnis Bleibt Entscheidend

Bild von Facebook Merz